Einer meiner Lieblingsbücher ist "1984" von George Orwell. 40 Jahre danach, am 17. Februar ist der “Digital Services Act (DSA)” in Kraft getreten. Haben Sie davon schon gehört? Mit dem DSA müssen digitale Anbieter gegen rechtswidrige Inhalte vorgehen. Aber nicht nur das, sondern auch was nicht den „EU-Werten“ entspricht (wer bestimmt die?) oder “anderweitig schädlich” ist, muss in Zukunft gelöscht werden. Besonders die schwammige Definition "anderweitig schädlich” lässt viel Spielraum zur Auslegung und könnte somit eine Gefahr für Missbrauch sein und die freie Meinungsäußerung beschränken. Wurde jetzt ein Wahrheitsministerium wie aus Orwell’s Roman “1984” erschaffen? Ist der DSA brandgefährlich und öffnet er das Tor zu noch mehr Zensur und Meinungsunterdrückung auf sozialen Plattformen?
